Kreistagsgrüne wollen interkommunale Zusammenarbeit im IT-Bereich stärken und Cybersicherheit verbessern

09.03.2023

Mit einem Prüfantrag zur kommenden Sitzungsrunde will sich die grüne Fraktion im Kreistag Offenbach drei wichtigen Kernthemen der Digitalisierung widmen. Der 2021 erfolgte Hackerangriff auf den Landkreis Anhalt-Bitterfeld und oder jüngste ähnliche Vorkommnisse in Rodgau machen deutlich, wie verwundbar die digitale Infrastruktur der öffentlichen Verwaltung sein kann und wie wichtig dabei ein stets aktueller Stand der IT-Technik und ein optimaler Support für die Mitarbeitenden sind.

Daneben gibt es im Digitalbereich für die Kommunen und den Kreis aber noch weitere Herausforderungen, vor allen bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Dieses sieht vor, dass Verwaltungsdienstleistungen künftig in der Regel auch online abgewickelt werden können. Bürgerinnen und Bürger müssen somit nicht mehr persönlich bei Behörden vorsprechen oder Dokumente auf dem Postweg einreichen. Vielmehr können sie die Verwaltungsleistungen von zu Hause aus über das Internet in Anspruch nehmen. Das Gesetz soll somit die Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben und den Gang zum Amt erleichtern.

Ein weiterer Benefit – der digitale Zugang zu Verwaltungsleistungen wäre überall ähnlich, dies erleichtert bei einem Umzug im Kreisgebiet die Abwicklung der Formalitäten und verringert den Support-Aufwand bei den Kommunen und in der Kreisverwaltung. Gerade kleinere Gemeinden wie Hainburg, Mainhausen oder Egelsbach müssen bei der Umsetzung des OZG aber mit verhältnismäßig wenig Personal das Gleiche schaffen, wie die größeren Städte im Kreis.

Das grüne Fraktionsmitglied René Bacher dazu:

„Um hier einen kreisweiten Austausch voranzubringen und alle Kommunen vom gemeinsamen Know-how profitieren zu lassen, soll der Kreis eine Austauschplattform generieren und moderieren. Exemplarisch könnte die Stadt Neu-Isenburg, die als Modellkommune im OZG schon wegweisende Digitalisierungsprojekte in Planung hat, ihre Erfahrungen teilen.“

Auch auf die Wirtschaftlichkeit legen die Grünen mit ihrem Antrag einen Fokus. Er sieht die Prüfung einer gemeinsamen, interkommunalen Hard- und Softwarebeschaffung vor, um Kostenvorteile zu erzielen.