Stellungnahme

Klimaschutz im Kreis weiter auf der langen Bank

18.10.2023

Im Kreistag am 18. Oktober stand wieder unser Antrag zur Erweiterung des Klimaaktionsplans des Kreises Offenbach auf der Tagesordnung, nachdem die von uns beantragte Feststellung der Dringlichkeit am 19. Juli abgelehnt worden war. Unser Fraktionsmitglied Mahfooz Malik hob in seiner Rede vor dem Plenum hervor, warum wir leider bei diesem zukunftssichernden Thema immer wieder kritisieren müssen, dass der Kreis seinen eigenen Zielen kaum Rechnung trägt. Im Video nimmt er zur erneuten Ablehnung unserer Initiative Stellung.

Eng verzahnt ist der Klimaschutz mit der Antriebs- und Verkehrswende, diese war mit mehreren Anträgen ein Schwerpunkthema der Sitzung. Obwohl der Kreis Offenbach sich in seiner im letzten Jahr verabschiedeten Nahverkehrsplanung den sukzessiven Umstieg auf emissionsfreie Antriebe auf die Fahnen geschrieben hat, zeigte sich leider, dass in Teilen des Kreistags und in einigen der Kreiskommunen dazu der politische Wille fehlt. Mit den Stimmen der grünen Kreistagsfraktion konnten aber die formalen Voraussetzungen geschaffen werden, mit denen die Nahverkehrstochter des Kreises in Zukunft emissionsfreie Busse kaufen und dabei auch Fördermittel in Anspruch nehmen kann.