Kreistagsfraktion

Haushaltsklausur der Kreistagsfraktion

Zwischen trockenen Zahlenkolonnen und Fachdiskussionen ging es auch mal ein bisschen entspannt zu – die Klausur der Kreistagsfraktion Anfang Februar beschäftigte sich intensiv mit dem Haushaltsentwurf des Kreises Offenbach, den Kämmerer Carsten Müller Ende letzten Jahres eingebracht hatte

Unser Landkreis hat vielfältige Aufgaben, z.B. in den Bereichen öffentliche Sicherheit und Ordnung, Schule und Kultur, Arbeitsmarkt und Sozialhilfe; Jugendhilfe, Gesundheitswesen, Tier- und Verbraucherschutz, Landespflege und Umweltschutz sowie Wirtschaft und Verkehr. Hier galt es, einen kritischen Blick auf die geplante finanzielle und personelle Ausstattung der Fachdienste zu werfen. In diesem Jahr steht eine deutliche Erhöhung von Schul- und Kreisumlage an, dies belastet die kommunalen Haushalte in den Städten und Gemeinden des Kreises. Unsere Analyse des Haushaltsentwurfs zeigt, dass dieser wenig Innovatives bietet und sich auf die Pflichtaufgaben konzentriert. Nachfolgend dazu ein paar Stichpunkte:

Schulen: Hier ist der Kreis gut aufgestellt, in einzelnen Kommunen muss nachgesteuert werden.

Umwelt/Klima: Leider weiterhin eine schleppende Umsetzung unserer Initiativen der letzten Jahre.

Mobilität: Der “Hopper” als moderndes On-Demand-Verkehrsmittel ist ein großer Invest, aber zukunftsweisend für die Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs.

Finanzen: Hier ergibt sich ein Mehrbedarf z.B. durch Änderungen am Bundesteilhabegesetz, durch steigenden Einwohnerzahlen, durch die Einführung der wichtigen Schulsozialarbeit sowie steigende Aufwendungen bei Zinslasten, Energiepreisen und Personalkosten.

Wir erarbeiteten mehrere Änderungsanträge zum Haushalt, hier steht besonders das Thema Personalmangel im Fokus. Durch das zunehmende Ausscheiden der geburtenstarken Jahrgänge aus dem Berufsleben wird es für die Verwaltung immer schwerer, die notwendige personelle Ausstattung der Fachdienste aufrechtzuerhalten. Hierzu haben wir uns einige Initiativen überlegt, die wir in einem separaten Beitrag vorstellen werden.