GRÜNE Dreieich | Rassismus ist keine Meinung

Rassismus ist keine Meinung.

Klischees und Vorurteile zu 30 Geflüchteten, die eventuell in Götzenhain unterkommen sollen, lassen dort schon jetzt die Wellen hochschlagen. Dabei ist die Prüfung des Standortes noch nicht mal abgeschlossen. Niemand kennt die Menschen. Niemand weiß, woher sie kommen, was sie erlebt haben, welche Hautfarbe oder Religion sie haben und schon gar nicht kann man vorab davon ausgehen, dass sie nicht bereit sind sich an unsere Regeln zu halten. Und trotzdem wurden bei der Versammlung im Bürgertreff in Götzenhain am 6. Januar Angst geschürt, Klischees und Ressentiments bedient. Anwesende, die Flagge für Menschlichkeit zeigen wollten, trauten sich nicht, sich zu äußern, so angeheizt schien die Stimmung.

Vorgehen der Anwohnenden nicht hilfreich

Mit dem Verlauf der Veranstaltung am 6. Januar stützen die Initiatoren – gewollt oder nicht – das Geschäft der AfD. Einer erwiesen teils rechtsextremen, rassistischen und menschverachtenden Partei, gegen die in diesen Tagen Hunderttausende auf die Straßen gehen. Mit ihrem Alleingang setzen die Initiatoren den gutwilligen Grundkonsens der Dreieicher Stadtgesellschaft aufs Spiel – denn weder wurde der Bürgermeister zum Treffen eingeladen, noch suchte man von sich den Kontakt zu den örtlichen Fraktionen. Wir GRÜNEN hatten dafür selbst im Vorfeld der Veranstaltung Kontakt zu den Anwohnenden aufgenommen und betont, dass man die Vorbehalte der Anwohnenden Im Höchsten subjektiv teilweise nachvollziehen könne. Ihre Vorgehensweise ist jedoch nicht hilfreich.

Fakten statt Vermutungen

Wir GRÜNEN begrüßen daher die Ankündigung von Bürgermeister Burlon, das Gespräch mit den Anwohnenden Im Höchsten zu suchen. Die Stadt Dreieich hat bereits in den letzten Jahren gezeigt, dass sie einen guten Umgang mit dem Thema Flüchtlingsunterbringung pflegt. Dezentrale Unterbringung und das Ganze möglichst, ohne Turnhallen und Bürgerhäuser belegen zu müssen. Der Spagat zwischen dem, was die Stadt als Pflicht zu bewältigen hat und dem, was sie Anwohnenden zumuten kann, ist bisher gelungen. Offenheit und Toleranz sind wünschenswert. Für Ausrufe wie „Deutschland den Deutschen“ haben wir keinerlei Verständnis und an dieser Stelle endet auch unsere Toleranz. Propagierte einfache Lösungen (einfach verweigern) sind praktisch nicht umsetzbar. So manche Äußerung in der Versammlung vom 6. Januar zeuge von großer Unwissenheit, so berichten mehrere Anwesende, v. a. was die gesetzlichen Aufgaben von Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten betrifft. Hier tut Aufklärung dringend Not.

Was wirklich helfen würde

Was wirklich helfen würde: Bessere Unterstützung (finanziell, personell, konzeptionell und koordiniert) der Kommunen bei der Unterbringung. Auch sinnvoll: schnellere Verfahren, um Asylanträge zu bearbeiten und echte Integration, die Menschen schneller in Brot und Lohn bringt. Das nämlich würde die Kommunen wirklich entlasten und zudem für die notwendigen Arbeitskräfte sorgen, die wir so dringend auch brauchen. Und bereits in der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass gerade in der Zeit, wo über die Asylanträge noch entschieden wird, Beschäftigung hier das A und O ist. Wir appellieren deshalb hier an all die Akteure, die bereits vor Jahren gezeigt haben, wie es geht, damit sie auch dieses Mal mithelfen, die Menschen sinnvoll einzubinden.

Die Demonstrationen dieser Tage sind ein Weckruf an unsere wehrhafte, demokratische Zivilgesellschaft. KEIN FUßBREIT DEM RASSISMUS !


Folgender Beitrag stammt von den GRÜNEN Dreieich. Weitere Informationen findet ihr hier.

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