Philip Krämer | Bericht aus Berlin: zu Demokratiefeinden und zu einem möglichen AfD-Verbot

Liebe Freundinnen und Freunde,

das aufgedeckte Treffen “Geheimplan gegen Deutschland” zur Entrechtung und Vertreibung von vielen Millionen Menschen zeigt überdeutlich: Die AfD will ein ganz anderes Land, sie will ein autoritäres Regime der Unterdrückung, Willkür und Gewalt errichten. Die Partei ist reale Gefahr für unsere Demokratie, ist reale Gefahr für die Menschen, die Ziel ihrer Hetze und Ausgrenzungspolitik sind, und ist reale Gefahr für das friedliche Zusammenleben in Europa.

Für die Demokratie in unserem Land, für die Achtung der Menschenwürde und für eine vielfältige Gesellschaft, die Sicherheit und Freiheit für alle gewährleistet, gehen gerade hunderttausend Menschen, darunter auch sehr viele von euch u.a. in Michelstadt, Groß-Umstadt, Heppenheim und Darmstadt, in diesen Tagen auf die Straße, engagieren sich in breiten gesellschaftlichen Bündnissen, unterschreiben Petitionen gegen Rechtsextremismus, treten im Alltag für Demokratie und Freiheit ein. Für euer Engagement und eure klare Haltung danke ich euch ganz herzlich!

Die demokratischen Kräfte müssen gerade vor dem Hintergrund unserer historischen Erfahrung alles tun, um sich dem Rechtsextremismus entgegenzustellen, in der täglichen politischen Auseinandersetzung und in der Arbeit in den Regierungen und Parlamenten. Wir befinden uns mit Blick auf rechts in einer sich immer weiter zuspitzenden Situation in unserem Land. Macht ein Parteiverbot der AfD daher aktuell Sinn und welche rechtlichen Hürden gibt es hierzu? Wie treten wir Grüne Demokratiefeindinnen und Demokratiefeinden entgegen?

Gerne möchte ich mit euch darüber sprechen und die Argumente des Für und Wider eines Verbots diskutieren. Natürlich wird es auch wieder Zeit für andere Themen geben, die euch gerade auf dem Herzen liegen. Da die Demo gegen rechts in Groß-Umstadt am Donnerstag um 18 Uhr stattfindet, starten wir den Bericht aus Berlin in dieser Woche ausnahmsweise eine Stunde früher.

Was? Philips Bericht aus Berlin zu Demokratiefeinden und zu einem möglichen AfD-Parteiverbot

Wann? Donnerstag, 01.02., 17 Uhr

Wo? Digital über Zoom, Link nach Anmeldung: philip.kraemer.ma04@bundestag.de

Mit besten Grüßen aus Berlin,
Philip