18.10.2011 | Rubrik: Anfragen | Thema: Umwelt / Natur | Stichwort: Luftschadstoffbelastung
Maßnahmen zur Reduzierung von Luftbelastung
An den
Vorsitzenden des Kreistages Offenbach
Kreistagsbüro
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 10.Oktober 2011 hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden der Klage einer Bürgerin und der Deutschen Umwelthilfe auf die Einrichtung einer Umweltzone in Wiesbaden als wirksamste Einzelmaßnahme zur Einhaltung der Grenzwerte stattgegeben.
Anlässlich eines Antrages unserer Fraktion vom 4.10.2010 zu dieser Thematik hatte sich der Kreistag zunächst auf einen Berichtsantrag verständigt, dem mit Vorlage des Berichts vom 11.3.2011 entsprochen wurde.
Der Bericht kommt u.a. zu dem Ergebnis, dass die vermehrten Stickstoffdioxid-Emissionen durch hohe Fahrzeuggeschwindigkeit sowie durch schwere LKWs verursacht werden und nennt Umweltzonen als eine Möglichkeit, die Gesundheitsbelastung der Bevölkerung zu reduzieren.
(vgl. dazu S. 6 des Berichtes).
Wir fragen dazu:
- Welche Möglichkeiten sieht der Kreisausschuss nach dem nun vorliegenden Urteil, die Kommunen des Kreises bei der Einführung von Umweltzonen zu unterstützen und möglicherweise auch regional zu erweitern?
- Welche der im Bericht zur Luftbelastung im Kreis Offenbach genannten und als sinnhaft eingestuften Maßnahmen könnten als Kreisaufgabe in Angriff und in welchem Zeitraum realisiert werden?
- Welche Initiativen wird der Kreisausschuss ergreifen, um die Luftschadstoffbelastung – insbesondere von Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2) – in der Metropolregion zu reduzieren und die Grenzwerte einzuhalten?
Mit der Bitte um Beantwortung in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Für Ihre Mühe danken wir.
Mit freundlichen Grüßen
Karin Wagner
