12.07.2017 | Rubrik: Presse | Thema: Finanzen | Stichwort: Finanzen, Hessenkasse, Kreis Offenbach
Hessenkasse: Mehr als warmer Regen für den Kreis Offenbach
Grüne erfreut über Entschuldungshilfe des Landes
Robert Müller
Foto: Uta Mosler„Das wird mehr als ein warmer Regen und eine enorme Hilfe für den Kreis, sich aus dem finanziellen Desaster zu befreien“, freut sich Robert Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag, „Der Kreis Offenbach selbst wird vom geplanten Programm „Hessenkasse“ der Landesregierung zur Entschuldung hessischer Kommunen zum 1. Juli 2018 am meisten von allen hessischen Kreisen und Kommunen profitieren können: Über 512 Mio € kann der Kreis erwarten als Entschuldung der Kassenkredite – in keiner hessischen Kommune und keinem Kreis gibt es Kassenkredite in einer ähnlichen Größenordnung.“
Mit dem Programm „Hessenkasse“ will das Land hessenweit auf einen Schlag mit rund 6 Mrd Euro Kassenkredite von Kommunen und Kreisen ablösen. Im Kreisgebiet werden davon auch allen voran Dietzenbach gefolgt von Rodgau, Langen, Rödermark, Mühlheim, Obertshausen, Egelsbach, Heusenstamm, Neu-Isenburg, Hainburg und Mainhausen profitieren. Zu Zweidritteln sollen die Mittel aus der Landeskasse kommen. Der Eigenanteil soll 25€ pro Einwohner pro Jahr betragen.
Das Programm hilft den Kommunen dabei, sich zu entschulden, in dem es verlässliche und tragfähige Bedingungen setzt und ihnen zudem eigene finanzielle Mittel zur Verfügung stellt. Kassenkredite stellen in besonderem Maße ein unkalkulierbares Schuldenrisiko dar, wenn die aktuelle Niedrigzinsphase endet.
Zum Programm „Hessenkasse“ gehört neben der Entschuldungshilfe ein zusätzliches Investitionsprogramm von 500 Mio €. Davon sollen finanzschwache Kommunen profitieren, die keine Kassenkredite aufgenommen haben oder diese bereits abgebaut haben.
„Ohne Unterstützungsprogramme des Landes hat der Kreis keinerlei Chance, seine gesamten Schuldenberge innerhalb eines Zeitraums abzubauen, den irgendjemand der jetzigen Verantwortlichen noch erlebt“, betont Robert Müller abschließend, „Zu viele waghalsige Finanzabenteuer wie z.B. PPP haben den eigentlich reichen Kreis in diese Schieflage gebracht. Ein Ende der Niedrigzinsphase wäre für den Kreis die endgültige Misere. Insofern ist das geplante Landesprogramm ein Segen für den Kreis und keimendes Grün in der Wüste.“
