04.12.2012 | Rubrik: Presse | Thema: Verschiedenes | Stichwort: Kreistag
Sparen durch Sitzungsreduzierung
Grüne: Auch der Kreistag sollte seine Arbeit effektivieren
Andrea Wacker-Hempel
Foto: Uta MoslerEiner der Sparvorschläge der Grünen zum Kreishaushalt 2013 ist, die Sitzungsrunden des Kreistages um eine Runde zu reduzieren und damit ca. 20.000€ p.a. zu sparen: etwa dieser Betrag kommt für die Kreiskasse zusammen, wenn alle Ausschüsse und der Kreistag einmal tagen.
„Wir finden es an der Zeit, dass auch der Kreistag selbst seine Bereitschaft zur Effektivierung seiner Arbeit unterstreicht“, betont Andrea Wacker-Hempel, Mitglied der Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss, „Schließlich wird von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung auch verlangt, ihr Arbeitspensum mit höchster Effektivität zu erledigen.“
Bisher tagen Ausschüsse und Kreistag in der Regel 7x pro Jahr. Die Grünen gehen davon aus, dass ein Sitzungsrhythmus von drei Runden im 1. Halbjahr und ebenso drei Runden im 2. Halbjahr ausreichend ist. „Möglicherweise müssen wir dann für die einzelnen Sitzungen etwas mehr Zeit einplanen, aber das sollte es den Abgeordneten wert sein.“
Zudem hat natürlich auch die desaströse Haushaltssituation dazu geführt, dass weniger Entscheidungen zu treffen sind. „Und wenn es Vorlagen gibt, die keinen Zeitaufschub vertragen, können wir jederzeit eine Sondersitzung einberufen“, wehren sich die Grünen gegen das Argument, dass zwischen den Sitzungen zu viel Zeit liegen könnte.
Für die Grünen hat das rein gar nichts damit zu tun, demokratische Prozesse einzudämmen: „Gerade wir legen großen Wert auf eine umfängliche Beteiligung des Parlaments und werden darauf auch in Zukunft penibel achten“, unterstreicht Andrea Wacker-Hempel, „Aber wir wollen ein deutliches Zeichen gesetzt wissen, dass auch die Abgeordneten ihren Beitrag leisten. Die Qualität des Kreistages sollte sich nicht an der Masse der Sitzungsterminen messen, sondern an guten Debatten und guten Beschlüssen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger im Kreis Offenbach – und das ist nicht von der 7. Kreistagsrunde abhängig!“
