21.01.2016 | Rubrik: Presse | Thema: Verschiedenes | Stichwort: Bilanz
Einiges erreicht – noch vieles vor
Grüne Kreistagsfraktion legt Bilanz zur ablaufenden Legislaturperiode vor
Reimund Butz
Foto: Uta MoslerIhre Bilanz für die ablaufende Legislaturperiode von 2011 – 2016 legt die Grüne Kreistagsfraktion vor: 155 parlamentarische Anträge und 194 parlamentarische Anfragen hat die Fraktion in dieser Zeit in die Gremien des Kreistages eingebracht.
„Die parlamentarischen Initiativen zeigen nicht die ganze Arbeit der Fraktion, sind aber doch Ausdruck dafür, dass wir uns hartnäckig und akribisch für die Verbesserung der Lebensverhältnisse im Kreis Offenbach eingesetzt haben“, so der Fraktionsvorsitzende Reimund Butz, der dabei unterstreicht, dass die Grünen auch mit voller Energie und Leistungsbereitschaft in die neue Legislaturperiode gehen werden.
Abgesehen von den Ergebnissen der noch ausstehenden letzten Runde des Kreistages dieser Legislaturperiode am 3. Februar sind die Grünen mit ihren Initiativen in den vergangenen Jahren 45 mal auf Zustimmung gestoßen, 48 mal wurden die Anträge abgelehnt, weitere wurden durch die Mehrheitskoalition geändert oder erledigten sich durch Zusagen o.ä.
Die Anträge zeigen die ganze Themenpalette dessen, was der Kreis entscheiden oder doch nachdrücklich beeinflussen kann: Die Themen reichen von A wie Alphabetisierung bis Z wie die Zukunftssicherung des ÖPNV.
„Wir haben die großen zukunftsentscheidenden Herausforderungen wie z.B. die Energiewende, die Lernbedingungen, die Wirtschaftsförderung, die Reinhaltung des Grundwassers oder den Nahverkehr genauso aufgegriffen wie die Abarbeitung der Vergangenheit mit Schadensersatzforderungen gegen den Ex-Landrat, Abwicklung der irrsinnigen Beteiligungen Fleesensee und Glienicke sowie der Aufarbeitung des Wahnsinnsprojekts PPP“, resümiert Reimund Butz, „Die Aufarbeitung der vorausgegangenen Perioden unter dem Ex-Landrat Peter Walter hat viel Zeit und Energie geraubt, war aber unumgänglich für eine Eindämmung der Schäden und die Vorsorge für die Zukunft.
„Die großen Linien werden in Bund und Land gezogen, aber die Umsetzung passiert in den Kreisen und Kommunen. Deswegen lohnt sich volles Engagement auf der kommunalpolitischen Ebene auch in der Opposition“, unterstreicht Reimund Butz, „Aber natürlich stehen wir bereit, nach 23 Jahren auch wieder Verantwortung zu übernehmen, wenn gemeinsame Ziele in Sicht sind.“
„Egal in welcher Rolle wird unser Einsatz in den nächsten Jahren dem Miteinander in der Gesellschaft gelten. Der Spaltung unserer toleranten und weltoffenen Region durch rechtspopulistische Hetzer werden wir mit aller Kraft entgegentreten“, so Reimund Butz abschließend.
Bilanz der Legislaturperiode 2011-2016 / Stand: Januar 2016
