01.12.2005 | Rubrik: Presse | Thema: Verschiedenes | Stichwort: Fleischskandal
Fleischskandal: Wie funktioniert die Kontrolle im Kreis Offenbach?
Bündnisgrüne haken nach
Die Skandale um verdorbenes Fleisch, die in letzter Zeit an die Öffentlichkeit kamen, veranlassen die bündnisgrüne Kreistagsfraktion zum Nachhaken:
Mit einem Dringlichkeitsantrag zur Kreistagssitzung am 7.12.05 fordert die Fraktion den Kreisausschuss auf, die parlamentarischen Gremien umfänglich über die Lebensmittelkontrolle im Kreis zu informieren.
„Wie funktioniert die Kontrolle im Kreis Offenbach?“, fragt Hans-Peter Bicherl, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, „kann eine ausreichende Kontrolldichte gewährleistet werden? Welche Erkenntnisse liegen vor? Was wird von den angekündigten Sofortmaßnahmen des neuen Bundesverbraucherschutzministers „unten“ ankommen?“
„`Die Lebensmittelsicherheit steht und fällt mit der Kontrolle´ sagt Horst Seehofer und damit hat er recht“, unterstreicht Hans-Peter Bicherl, „wir wollen nun wissen, ob diese richtige Erkenntnis auch tatsächlich vor Ort umgesetzt wird!“
Seit der Kommunalisierung zum April 2005 obliegt die Organisations- und Personalkompetenz für den Fachdienst `Veterinärwesen und Verbraucherschutz´ dem Landrat. Im Rahmen der Kommunalisierung und Neustrukturierung waren die Ämter für Veterinärwesen und Verbraucherschutz eingeschrumpft worden. Laut Umweltminister Dietzel sollte dieses Vorgehen eine „entscheidende Optimierung“ darstellen – u.a. mit dem Ziel, die „Dienstleistungen für den Bürger schneller und besser zu erbringen.“
„Dieses Ziel unterliegt der Bewährungsprobe“, so Hans-Peter Bicherl und weißt darauf hin, dass im Vorfeld der Kommunalisierung die Lebensmittelkontolleure befürchtet hatten, dass sich ihre Arbeitsbedingungen verschlechtern und damit die Dichte der Lebensmittelkontrollen abnehmen könnte.
„Effektiv organisierte Lebensmittelkontrolle ist unabdingbar“, so Hans-Peter Bicherl abschließend, „die Verbraucher dürfen nicht skrupellosen Geschäftemachern ausgeliefert werden – deswegen ist der Rotstift dort falsch angesetzt – ganz im Gegenteil!“
