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09.04.2008 | Rubrik: Anfragen | Thema: Verschiedenes | Stichwort: KFZ

EKOM / KFZ-Zulassung

An den
Vorsitzenden des Kreistages Offenbach
Kreistagsbüro

Sehr geehrte Damen und Herren,

  1. Ist es zutreffend, dass elektronische Probleme bei der KFZ-Zulassung absehbar sind, da EKOM die notwendige Software nicht rechtzeitig zur Verfügung stellen kann, sodass z.B. wichtige Funktionen wie die „Elektronische Versicherungsbestätigung“ für die Anwender fehlen? Wenn ja, welche Folgen ergeben sich daraus?
  2. Die Kosten im Jahr 2008 für EKOM werden mit insgesamt 420.000€ unter „Nutzungsentgelte KIV“ angegeben, wobei von dieser Summe ca. 260.000€ für die Verbindungsentgelte für die KFZ-Zulassung, ca. 100.000€ für Verbindungsentgelte Ladiva / Ausländerwesen und ca. 60.000€ für Gehaltsabrechnung LOGA eingeplant sind.
    Werden darüber hinaus weitere Zahlungen an EKOM geleistet z.B. für Pensionslasten oder den Ausgleich von Verlusten? Wenn ja, in welcher Höhe?

Mit der Bitte um Beantwortung in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Für Ihre Mühe danken wir.
Mit freundlichen Grüßen

Hans-Peter Bicherl


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