02.04.2008 | Rubrik: Anträge | Thema: PPP, Verschiedenes | Stichwort: PPP
PPP Controlling
Berichtsantrag zur Kreistagssitzung am 23. April 2008
Beschlussempfehlung:
Der Kreisausschuss wird aufgefordert, dem Kreistag bis zu seiner Sitzung am 18. Juni 2008 einen Bericht vorzulegen, der die Ergebnisse des Baucontrollings und des Vertragscontrollings zu den PPP-Verträgen mit SKE und Hochtief seit Inkrafttreten der Verträge darstellt.
Insbesondere soll der Bericht
- die Vertragserfüllung durch die Projektgesellschaften in einem Soll-Ist-Vergleich darstellen und dabei auch die jährlich erfolgten Erhöhungen der Leistungsvergütungen hinsichtlich geändertem Leistungsumfang, Risikoverteilung und Wertsicherung darlegen,
- eine Kostendarstellung des Gesamtcontrollings beinhalten inklusive der benötigten und eingesetzten personellen Ressourcen.
Begründung:
Parallel zu der Vergabe des Facility-Managements und der Sanierung der Schulen an SKE bzw. Hochtief wurde zur Steuerung und Überwachung der Projektgesellschaften und ihrer Leistungserbringung ein Baucontrolling zur Überwachung aller baulichen und baufachlichen Aspekte der Leistungserbringung und ein Vertragscontrolling zur Überwachung und Einhaltung der vertraglichen Verpflichtungen im einzelnen sowie der Wahrnehmung der sich aus den abzuschließenden Verträgen ergebenden Rechten und Pflichten installiert.
Seit 1.1.07 unterliegt das Vertragscontrolling, mit dem zunächst die BBD GbR beauftragt gewesen war, der Kommserve.
Die Kosten für das Controlling wurden in den Anlagen zu den Beschlüssen des Kreistages am 26.4.04 bzw. 9.9.04 für die beiden Lose über 15 Jahre jeweils mit Gesamtkosten von 3.375.000 € angegeben.
